Der im Thurgau lebende Deutsche Ingo König (59) fühlt sich ungerecht behandelt und ausgeraubt. König beantragte in seiner Wohngemeinde Zihlschlacht-Sitterdorf TG eine Aufenthaltserlaubnis.
Nicolas Lourat
Im Streit um die 15 Franken decken sich der Deutsche Ingo König (59) und seine Wohngemeinde Zihlschlacht-Sitterdorf TG mit Klagen, Klagen und Betreibungen. Hintergrund: König fühlt sich ungerecht behandelt und weigert sich, die Bearbeitungsgebühr für seinen Aufenthaltstitel zu zahlen. Die Gemeinde wiederum bezieht sich auf Gesetze und Verordnungen und fungiert als König.
85 Franken kostet ihn die Ausstellung der Bewilligung. Doch König denkt nicht daran, die Schulden zu begleichen. “Es ist zu viel!” erklärt er gegenüber Blick. Schon kurz nach der ersten Rechnung landen Mahnungen im Briefkasten. Der Deutsche beschwert sich deshalb bei der Gemeinde.
“Was sind diese 15 Franken Bearbeitungsgebühr?”
Diese stellt dann eine «verbesserte» Rechnung aus und schlüsselt die Posten auf: 70 Franken für die Ausländerbewilligung, plus 15 Franken Bearbeitungsgebühren. Christian Hinterberger (37), Bürgermeister von Zihlschlacht-Sitterdorf, erklärt auf Blick-Anfrage, dass bei der ersten Rechnung «die Gebühren nicht korrekt erstellt wurden». Auch König ist mit dem neuen Gesetzentwurf nicht einverstanden. «Was sollen diese 15 Franken Bearbeitungsgebühr – die Gemeinde Zihlschlacht-Sitterdorf hat hier ihre eigenen Regeln und Vorschriften?» Bürgermeister Hinterberger betont, dass seine Gemeinde diese Gebühr nicht erfunden habe. «Eine Erhebung des Verbandes Thurgauer Gemeinden im Jahr 2021 ergab, dass 88,7 Prozent der Thurgauer Gemeinden diese Bearbeitungsgebühr in ihren Reglementen haben.» Bei allem Frust über die fragliche Gebühr übersieht König, dass er der „aufgebesserten“ Rechnung innerhalb von 20 Tagen nach Erhalt hätte widersprechen müssen. Aber er tat es nicht. Mehr über Zihlschlacht-Sitterdorf TG
“Ich fühle mich von der Community betrogen”
Doch damit nicht genug: Von der offenen Forderung hat er keinen einzigen Cent bezahlt. Deshalb eskalierte die Farce: Die Community betreibt den Computerexperten. Bürgermeister Hinterberger: „Momentan ist die Operation der Vorlage im Eröffnungsgerichtsverfahren beim Bezirksgericht Weinfelden hängig.“ Obwohl er weiß, dass er sich geirrt hat und sich der “verbesserten” Rechnung nicht widersetzt hat, ist König sauer. „Fast in der Schweiz zerreißen sie mich schon. Ich fühle mich von der Community betrogen.” Laut dem 59-Jährigen würde die Gemeinde versuchen, eine Gebühr zu erfinden, für die es keine gesetzliche Grundlage gebe. Bürgermeister Hinterberger weist diesen Vorwurf rundweg zurück: „Wir entwurzeln keine Einwohner.“ Halten Sie geltende Gesetze und Vorschriften ein. „Der Anwohner könnte sich mit der Berufung wehren. Aber wenn sich der Bewohner erst beim Bezahlen der Rechnung beschwert, ist es leider zu spät.” Die Community macht deutlich: Auch ein König muss sich hier an die Regeln halten. Sie können keine Ausnahme für einen einzelnen klagenden Bewohner machen. “Wir werden alle anderen Einwohner diskriminieren.”
